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Sitzungskalender des Deutschen Bundestages

Aktuelle Themen

Vincent Sipeer,
19.07.2019

Praktikumsbericht Was Vincent Sipeer als Praktikant im Wahlkreisbüro erlebt

Von Mitte bis Ende Juli absolviert der junge Geraer Vincent Sipeer ein Praktikum im Wahlkreisbüro "Kaisers Demokratieladen" von Elisabeth Kaiser. Wie er das Team in der ersten Woche unterstützt und welche Erfahrung er bei den Termin im Ostthüringer Wahlkreis gemacht hat, lesen Sie in diesem Bericht von seiner ersten Woche.

28.06.2019

Kaiser redet Rede zu Gleichwertigen Lebensverhältnissen

Heute habe ich meine 11. Rede im Deutschen Bundestag zum Thema "Gleichwertige Lebensverhältnisse" gehalten. Was ich gesagt habe, können Sie hier nachlesen.

26.06.2019

Kaiser informiert Bezahlbare Mieten für bundeseigene Wohnungen kommen zügig

Das Kabinett hat heute im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2020 eine Verbesserung der Verbilligungsrichtlinie beschlossen und damit günstige Mieten für bundeseigene Wohnungen in Angriff genommen.

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26.06.2019

Kaiser informiert Deutsche Wälder für den Klimawandel einstellen – schnellere Hilfe im Brandfall

Die SPD-Bundestagsfraktion hat als erste aller Fraktionen mit einem öffentlichen forstpolitischen Fachgespräch auf die derzeit schwierige Situation der Wälder aufmerksam gemacht. Daraufhin haben sich die Koalitionsfraktionen nun geeinigt, die deutschen Wälder besser auf die Folgen des Klimawandels einzustellen. Denn die zu geringen Niederschläge, die Ausbreitung von Schädlingen wie dem Borkenkäfer und immer häufigere Waldbrände setzen dem Wald immer schwerer zu. Alleine 2018/19 gingen mit rund 70 Millionen Kubikmeter Schadholz mehr Holz durch Stürme und Schädlinge verloren, wie sonst in zwei Jahren eingeschlagen wird. Diesem Trend muss entgegengewirkt werden.

26.06.2019

Kaiser informiert Millionen Arbeitnehmer aus Armutslöhnen herausgeholt

Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn beschlossen. Treibende politische Kraft war die SPD-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit den Gewerkschaften wurde der Mindestlohn erkämpft und trat am 1.1.2015 in Kraft. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) würdigt dies morgen und zieht nach fünf Jahren eine Bilanz. Mit dem Mindestlohn haben wir Millionen Arbeitnehmer aus Armutslöhnen herausgeholt.

24.06.2019

Kaiser informiert Gesunde Ernährung statt zuckersüß und zuckerkrank

Gesundheitsexperten sehen eine der Hauptursachen für Übergewicht und ernährungsbedingte Krankheiten wie Typ-2-Diabetes in zuckergesüßten Getränken. Das zeigen erneut die Stellungnahmen zur heutigen Anhörung im Ernährungsausschuss. Süßgetränke werden insbesondere von Kindern und Jugendlichen konsumiert. Zaghafte Reduktionsvereinbarungen reichen nicht aus. Eine strikte Begrenzung des Zuckeranteils ist notwendig.

23.06.2019

Kaiser informiert Daseinsvorsorge in Deutschland: Neue Herausforderungen

Gute Bildungseinrichtungen, funktionierender Nahverkehr, geleerte Mülltonnen, ordentliche Straßen, gepflegte Parks und Friedhöfe, schnelles Internet, das alles ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland. Sie ist essentiell für einen funktionierenden Alltag und eine lebenswerte Heimat. Der 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge.

20.06.2019

Kaiser informiert Mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht

Nach Angaben des UNHCR, das am Mittwoch den aktuellen UN-Flüchtlingsberichts „Global Trends“ vorstellte, wurden zum 31. Dezember 2018 erstmals 70,8 Millionen Flüchtlinge, Vertriebene und Asylbewerber weltweit gezählt. Das seien 2,3 Millionen betroffene Menschen mehr als ein Jahr zuvor - und doppelt so viele wie vor 20 Jahren. Es ist zugleich die höchste Zahl von Flüchtlingen die UNHCR jemals gezählt hat.

19.06.2019

Kaiser informiert Bessere Löhne in der Pflege kommen

Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen machen den Pflegeberuf speziell für junge Menschen attraktiver. Damit gewinnen wir die dringend benötigen Fachkräfte für eine menschenwürdige Pflege.

18.06.2019

Kaiser informiert Pkw-Maut gestoppt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. Damit ist das Projekt der CSU, unter den von der SPD-Bundestagsfraktion gesetzten Voraussetzungen, nicht mehr umsetzbar.