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Sitzungskalender des Deutschen Bundestages

Aktuelle Themen

28.11.2018

Kaiser informiert SPD setzt Umlage von Modernisierungskosten engere Grenzen

"Wir wollen dafür sorgen, dass Wohnraum nach einer Modernisierung für die MieterInnen bezahlbar bleibt", sagt Elisabeth Kaiser.
Dazu äußern sich Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher, und Michael Groß, zuständiger Berichterstatter der SPD- Fraktion, wie folgt:
Durch die Umlage von Modernisierungskosten wurden viele Wohnungen für Mieter unbezahlbar. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb engere Grenzen für die Umlage von Modernisierungskosten durchgesetzt, die diese Woche im Bundestag beschlossen werden.

27.11.2018

Kaiser informiert Musterklage gegen VW - Klageregister eröffnet

Die SPD hat erreicht, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht großen Rechtsabteilungen von Konzernen und Anwälten von Großkanzleien gegenüber stehen.
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) hat in Kooperation mit dem ADAC am 1.11.2018 eine Musterklage gegen VW eingereicht. Das war wichtig, damit die zum Jahreswechsel drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter VW-Kundinnen und Kunden abgewendet werden kann.

In diesem Musterverfahren hat das Bundesamt für Justiz nun das Klageregister eröffnet. Ab sofort können sich Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos zum Musterverfahren anmelden.

25.11.2018

Kaiser informiert Ein Weg aus der Gewaltspirale für jede Frau und ihre Kinder

"Gewalt gegen Frauen ist eine Straftat. Den Opfern müssen wir zur Seite stehen", so Elisabeth Kaiser anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen.

Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher:
Die Freundin, die Schwester, die Kollegin – es kann jede Frau treffen: Insgesamt wurden laut Bundeskriminalamt im Jahr 2017 rund 114.000 Frauen Opfer partnerschaftlicher Gewalt, das sind jeden Tag mehr als 300 Frauen. Und die Zahl derjenigen Gewalttaten, die aus Angst und Scham der weiblichen Opfer nicht zur Anzeige kommen, ist beträchtlich.

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: elisabeth-kaiser.spd.de/aktuelles/feed.rss

22.11.2018

Kaiser informiert Familien, Frauen und Engagierte im Mittelpunkt

"Es ist großartig, dass es gelungen ist, dem Familienministerium mehr Mittel zur Verfügung zu stellen", äußert sich Elisabeth Kaiser sehr erfreut.

Weiter informieren Svenja Stadler, zuständige Berichterstatterin, und Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher:
Der Haushalt des Familienministeriums liegt auch 2019 wieder über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Alt und Jung, Männer und Frauen und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Über 220 Millionen Euro mehr als für das Jahr 2018 stellt der Bundestag zur Verfügung.

20.11.2018

Kaiser informiert Rückenwind mit starken Kinderrechten

Der 20. November ist der internationale Tag der Kinderrechte. Über die Bedeutung dieses Tages ist sich Elisabeth Kaiser und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands bewusst.
Über die Ziele der SPD informieren Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher, und Susann Rüthrich, Kinderbeauftragte:

Anfang des Jahres 2018 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Stärkung von Kinderrechten in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. Jetzt, am 20. November 2018, dem Internationalen Kinderrechtetag, sind wir bereits mitten in der Umsetzung.

09.11.2018

Kaiser putzt Stolpersteine Der 9. November ist geprägt von Ambivalenz

Am 9. November erinnern wir Deutsche an beides: an Licht und an Schatten unserer Geschichte. Beginn der Demokratie in Deutschland, die Reichspogromnacht und der Fall der Mauer - all das ist am 9. November passiert.

Gegen das Vergessen putzte Elisabeth Kaiser dieses Jahr mit ihrem Team Stolpersteine in Berlin. Sie erinnern uns an die verfolgten und ermordeten Juden während der NS-Zeit.

08.11.2018

Große Freude in Altenburg 24 Millionen Euro für das Lindenau-Museum: Kaiser informiert Mitarbeiter und Förderverein

Das Altenburger Lindenau-Museum erhält aus Mitteln des Bundes in den nächsten sieben Jahren insgesamt 24 Millionen Euro! Darüber informierte Elisabeth Kaiser heute den Museumsdirektor Dr. Roland Krischke, dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie den Vorstand des Fördervereins „Freunde des Lindenau-Museums“ in Altenburg.

08.11.2018

Ulla Schmidt und Elisabeth Kaiser im Doppel-Interview vorwärts-Interview: Zwei SPD-Abgeordnete kämpfen für mehr Frauenrechte

Die Aachenerin Ulla Schmidt ist mit 69 Jahren die älteste SPD-Bundestagsabgeordnete, Elisabeth Kaiser aus Thüringen mit 31 Jahren die jüngste. Im Kampf um mehr Frauenrechte verbindet sie vieles.

Über dieses Thema sprachen die beiden im Oktober mit Julia Korbik von der Zeitung und Debattenplattform vorwärts.

08.11.2018

Kaiser informiert Vertrauen in den Sozialstaat: Wir stärken Renten

Der beschlossene Rentenpakt ist für Elisabeth Kaiser ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Dazu die Berichterstattung von Ralf Kapschack, zuständiger Berichterstatter; Michael Gerdes, zuständiger Berichterstatter:
Mit dem heute verabschiedeten Rentenpakt leiten wir einen Kurswechsel ein. Wir stabilisieren das Rentenniveau bei 48 Prozent. Das bedeutet, dass sich Renten und Löhne endlich wieder im Gleichklang entwickeln.

07.11.2018

Kaiser informiert SPD stärkt Sozialstaat für jedes Alter und jede Lebenssituation

Elisabeth Kaiser ist sehr zufrieden mit dem Vorangehen der SPD- Vorhaben zur Stärkung des Sozialstaats.

Hierzu äußern sich Katja Mast, stellvertretende Fraktionsvorsitzende; Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin, wie folgt:
Mit dem Rentenpakt und dem Teilhabechancengesetz verabschieden wir im Deutschen Bundestag zwei sozialdemokratische Kernanliegen. Wir garantieren Renten auf einem festen Niveau und halten die Beiträge stabil – das sind große Erfolge. Den Sozialen Arbeitsmarkt gibt es nur, weil die SPD in die Regierung eingetreten ist. Er lässt den drängenden Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität werden. Dass nun auch Tariflohn gefördert werden kann und nicht nur Beschäftigte mit Mindestlohn, ist unser Verhandlungserfolg.