Aktuelles

Elisabeth Kaiser, Mitglied im Innenausschuss, informiert gemeinsam mit Saskia Esken, stellvertretende digitalpolitische Sprecherin und Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher:
Der Innenausschuss führt am heutigen Montag eine Anhörung zum Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz durch, mit dem das deutsche Recht an die Vorgaben der Datenschutzgrund-Grundverordnung angepasst wird. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht insbesondere Handlungsbedarf darin, Datenschutz und Meinungsfreiheit in Einklang zu bringen.

Am 7. Dezember 2018 von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr in der Gedenkstätte "Goldener Löwe", Marienstraße 57 in Eisenach, am 08. Januar 2019 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr in Kaisers Demokratieladen, Heinrichstraße 84 in Gera, am 25. Januar 2019 von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Greiz in der Burgstraße 8 und am 27. Februar 2019 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr auf dem Altenburger Marktplatz bietet die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser ihre nächste Bürgersprechstunden an, um mit Bürgerinnen und Bürgern ihrer Heimatregion ins Gespräch zu kommen.

"Ohne Ehrenamt würde in Deutschland vieles nicht funktionieren. Über 30 Millionen Menschen engagieren sich in ganz Deutschland in ihrer Freizeit und nach Feierabend. Ihnen allen möchte ich am heutigen Tag des Ehrenamtes 'Danke' sagen und meine Anerkennung und meinen Respekt zum Ausdruck bringen", so Elisabeth Kaiser anlässlich des heutigen Tag des Ehrenamtes.

Elisabeth Kaiser, Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, steht der steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus positiv gegenüber.
Dazu Cansel Kiziltepe, zuständige Berichterstatterin, und Bernhard Daldrup, zuständiger Berichterstatter:
Die SPD setzt mit der heute vom Finanzausschuss beschlossenen Einführung einer Sonderabschreibung für den Mietwohnungsneubau einen steuerlichen Impuls für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums.

"Wir wollen dafür sorgen, dass Wohnraum nach einer Modernisierung für die MieterInnen bezahlbar bleibt", sagt Elisabeth Kaiser.
Dazu äußern sich Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher, und Michael Groß, zuständiger Berichterstatter der SPD- Fraktion, wie folgt:
Durch die Umlage von Modernisierungskosten wurden viele Wohnungen für Mieter unbezahlbar. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb engere Grenzen für die Umlage von Modernisierungskosten durchgesetzt, die diese Woche im Bundestag beschlossen werden.

Die SPD hat erreicht, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht großen Rechtsabteilungen von Konzernen und Anwälten von Großkanzleien gegenüber stehen.
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) hat in Kooperation mit dem ADAC am 1.11.2018 eine Musterklage gegen VW eingereicht. Das war wichtig, damit die zum Jahreswechsel drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter VW-Kundinnen und Kunden abgewendet werden kann.

In diesem Musterverfahren hat das Bundesamt für Justiz nun das Klageregister eröffnet. Ab sofort können sich Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos zum Musterverfahren anmelden.

"Gewalt gegen Frauen ist eine Straftat. Den Opfern müssen wir zur Seite stehen", so Elisabeth Kaiser anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen.

Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher:
Die Freundin, die Schwester, die Kollegin – es kann jede Frau treffen: Insgesamt wurden laut Bundeskriminalamt im Jahr 2017 rund 114.000 Frauen Opfer partnerschaftlicher Gewalt, das sind jeden Tag mehr als 300 Frauen. Und die Zahl derjenigen Gewalttaten, die aus Angst und Scham der weiblichen Opfer nicht zur Anzeige kommen, ist beträchtlich.

"Es ist großartig, dass es gelungen ist, dem Familienministerium mehr Mittel zur Verfügung zu stellen", äußert sich Elisabeth Kaiser sehr erfreut.

Weiter informieren Svenja Stadler, zuständige Berichterstatterin, und Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher:
Der Haushalt des Familienministeriums liegt auch 2019 wieder über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Alt und Jung, Männer und Frauen und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Über 220 Millionen Euro mehr als für das Jahr 2018 stellt der Bundestag zur Verfügung.

Der 20. November ist der internationale Tag der Kinderrechte. Über die Bedeutung dieses Tages ist sich Elisabeth Kaiser und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands bewusst.
Über die Ziele der SPD informieren Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher, und Susann Rüthrich, Kinderbeauftragte:

Anfang des Jahres 2018 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Stärkung von Kinderrechten in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. Jetzt, am 20. November 2018, dem Internationalen Kinderrechtetag, sind wir bereits mitten in der Umsetzung.

Am 9. November erinnern wir Deutsche an beides: an Licht und an Schatten unserer Geschichte. Beginn der Demokratie in Deutschland, die Reichspogromnacht und der Fall der Mauer - all das ist am 9. November passiert.

Gegen das Vergessen putzte Elisabeth Kaiser dieses Jahr mit ihrem Team Stolpersteine in Berlin. Sie erinnern uns an die verfolgten und ermordeten Juden während der NS-Zeit.