arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich

Aktuelles

Meine nächsten Termine

Sitzungskalender des Deutschen Bundestages

Aktuelle Themen

21.02.2019

Kaiser informiert Lebensmittel gehören nicht in den Müll

"In unserer Gesellschaft muss es Konsens, dass Lebensmittel nicht verschwendet oder weggeworfen werden dürfen," äußert sich Elisabeth Kaiser zum Plan von Julia Klöckner.
Ursula Schulte, ernährungspolitische Sprecherin:
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, mit einer nationalen Strategie der Lebensmittelverschwendung den Kampf anzusagen – sieht aber Konkretisierungsbedarf.

19.02.2019

Kaiser informiert Weniger Bürokratie und Formulare – mehr Zeit für starke Unternehmen

Elisabeth Kaiser unterstützt den Vorschlag ihrer Kollegin Sabine Poschmann zum Bürokratieabbau.
Die stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecherin äußert sich wie folgt:
Die zuletzt etwas eingetrübten Konjunkturprognosen erfordern einen breiten Mix an verschiedenen Maßnahmen zur Stabilisierung unserer Wirtschaft. Ganz zentral wird in den nächsten Monaten die Einigung auf ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz sein.
Ein weiteres Element, um gerade die kleine und mittelständische Wirtschaft zu unterstützen, ist auch der Bürokratieabbau. Hier muss zügig ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt werden.

14.02.2019

Kaiser informiert Weil jedes Kind in Armut eines zu viel ist

Als "Wichtig und richtig" bezeichnet Elísabeth Kaiser die Initiative der SPD zum Starke-Familien-Gesetz.
Dazu Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher, und Stefan Schwartze, zuständiger Berichterstatter:
Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen und Leistungsträger wird es sich in Zukunft lohnen, mehr Einkommen zu erzielen.

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: elisabeth-kaiser.spd.de/aktuelles/feed.rss

04.02.2019

Kaiser informiert Wir brauchen ein Paritätsgesetz im Bundestag

Elisabeth Kaiser begrüßt die Vorreiterrolle Brandenburgs in Hinblick auf paritätisch besetzte Parlamente.
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Katja Mast, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erläutern näheres:

Der Brandenburger Landtag hat heute Änderungen im Landeswahlgesetz beschlossen, die eine Pflicht zur geschlechterparitätischen Aufstellung der Landeslisten in das Landeswahlgesetz festschreiben. Wir begrüßen diesen Schritt, der auch Signalwirkung für uns im Bundestag hat.

01.02.2019

Kaiser informiert Kultur in ländlichen Räumen stärken – für ein gutes Gemeinwesen

"Das ist ein richtiger Schritt, um unsere vielfältige Kultur, auch auf dem Lande, weiter zu fördern", so Elisabeth Kaiser.
Martin Rabanus, medienpolitischer Sprecher: Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion den Antrag der Koalition „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“ beschlossen, mit dem sie ein umfassendes Konzept zur kulturellen Grundversorgung einfordert.

25.01.2019

Kaiser erinnert Internationaler Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus – Jugend erinnert

Als ordentliches Mitglied des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung ist es Elisabeth Kaiser sehr wichtig, den Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, sich mit den Verbrechen des Nationalsozialismus auseinander zu setzen.

Weiter schreibt dazu Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin:
Vor 74 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Hier ermordeten die Nationalsozialisten zwischen 1940 und 1945 mehr als eine Million Menschen. Seit 1996 gedenkt Deutschland am 27. Januar offiziell der Opfer des Nationalsozialismus.

17.01.2019

Kaiser informiert Ampelkennzeichnung: Mit Nutriscore gesündere Lebensmittelauswahl erleichtern

Die SPD plädiert dafür, den Konsumenten eine gesunde Ernährung zu erleichtert.
Dazu äußert sich Ursula Schulte, stellvertretende ernährungs- und landwirtschaftspolitische Sprecherin:
Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung ernährungsbedingter Krankheiten. Neben Ernährungsbildung und der Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung muss das Gesamtkonzept Maßnahmen enthalten, die Verbraucherinnen und Verbraucher eine gesunde Ernährung erleichtern. Wichtiger Baustein dafür ist eine Nährwertkennzeichnung in Ampelfarben, der Nutriscore.

01.01.2019

Kaiser informiert Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen

Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen.

20.12.2018

Kaiser informiert Mehr als 200.000 Diesel-Käufer nutzen Musterverfahren gegen VW

Elisabeth Kaiser macht deutlich, dass die Musterfeststellungsklage ein Erfolg ist.

Dazu Johannes Fechner, rechts- und verbraucherpolitischer Sprecher:
Schon 200.000 VW-Diesel-Käufer haben sich bis heute schon für das Musterverfahren von Verbraucherzentrale und ADAC gegen Volkswagen registrieren lassen. Das zeigt: Die von uns durchgesetzte Musterfeststellungsklage ist ein sensationeller Erfolg.

20.12.2018

Kaiser informiert Gute Aussichten für Erzieherinnen und Erzieher

"Erzieherinnen und Erzieher erfüllen eine unwahrscheinlich wichtige Funktion in unserer Gesellschaft," so Elisabeth Kaiser. "Diejenigen Menschen, die diesen Job ausüben und ausüben wollen, sollen dies auch spüren."
Dazu führt Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, weiter aus:
Wer kleine Kinder betreut, leistet Beachtliches: gleicht aus, was im Elternhaus fehlt, macht fit für die Schule und unterstützt die Kleinsten in ihrer persönlichen Entwicklung. Dennoch macht sich die wertvolle Arbeit immer noch nicht auf dem Lohnzettel bezahlt. 66 Prozent der Bevölkerung meinen einer Allensbach-Umfrage zufolge, dass Erzieherinnen und Erzieher nicht angemessen bezahlt werden. Und 83 Prozent finden nicht richtig, dass diese Berufsgruppe während der Ausbildung kein Einkommen bezieht.