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15.05.2019

Kaiser informiert Petitionen wirken - je mehr Eingaben, desto besser

Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Informationsquelle darüber, ob und wie Gesetze in der Praxis wirken.
„Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine erfreuliche Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Informationsquelle darüber, ob und wie Gesetze in der Praxis wirken. Weiterer Grund zur Freude ist die Tatsache, dass immer mehr Petitionen das Quorum von 50.000 Mitzeichnungen für die öffentliche Beratung vor dem Ausschuss erreichen.
Die beiden kommenden Termine für die öffentliche Beratung sind bereits ausgebucht. In vielen Einzelfällen – genauer bei 67 Prozent aller Petitionen im Jahr 2018 – konnte der Petitionsausschuss den Bürgerinnen und Bürgern helfen, ob durch die Bereitstellung von Informationen oder im Laufe des Petitionsverfahrens. Die Anliegen flossen auch in die Gesetzgebung mit ein, wie zum Beispiel die öffentliche Petition der Psychotherapeuten zum Terminservice- und Versorgungsgesetz gegen die Einführung eines sogenannten gestuften Zugangs zur psychotherapeutischen Versorgung, die von rund 217.000 Menschen unterstützt wurde.
Die Zahl der beim Deutschen Bundestag eingereichten Petitionen ist im Jahr 2018 gestiegen. Es wurden 13.189 Petitionen eingereicht – nach 11.507 im Vorjahr. Abschließend hat der Petitionsausschuss über 10.581 Petitionen beraten. Die meisten Petitionen betrafen den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, gefolgt vom Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Justiz und für den Verbraucherschutz.
Deutlich gestiegen ist auch die Zahl der eingereichten Unterstützerunterschriften und der Mitzeichnungen auf dem E-Petitionsportal - insgesamt fast um das Dreieinhalbfache“.
(Stefan Schwartze, Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen)