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Für Ostthüringen in Berlin
24.09.2018

1 Jahr im Bundestag - Elisabeth Kaiser zieht Bilanz

Die SPD- Bundestagsabgeordnete für Gera, das Altenburger Land und den Landkreis Greiz, Elisabeth Kaiser, ist am Montag, den 24. September 2018 ein Jahr im Deutschen Bundestag und blickt zurück: „Ich hätte nicht gedacht, dass gleich das erste Jahr durch so viel Trubel um Regierungsbildung und Koalition geprägt sein würde. Insbesondere Horst Seehofer hat alles dafür getan, die Sachpolitik aus dem Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und versucht, mit politischen Inszenierungen die Bayernwahl zu retten. Das ist ihm eher schlecht als recht gelungen, wie die Umfragen belegen. Leider leidet darunter die Arbeit der Koalition und das Image der Politik wird dadurch weiter heftig ramponiert.“

Dennoch sieht Kaiser auch viele positive Dinge in ihrer Arbeit. „Als neue Abgeordnete hatte ich bereits die Möglichkeit zu mehreren Themen im Bundestag zu sprechen. Das ist immer wieder eine ganz besondere Erfahrung“, so Kaiser. In ihren beiden Hauptausschüssen Innen und Heimat sowie Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen hat sie sich gut eingearbeitet.

„In den Ausschüssen kann ich an Themen arbeiten, die ganz nah an den Menschen vor Ort sind. Das trifft insbesondere auf meine Zuständigkeiten für politische Bildung und Zivil- und Katastrophenschutz sowie gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu. Meine Schwerpunkte sind auch eng verknüpft mit meiner stellvertretenden Mitgliedschaft im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und im Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend“, so Kaiser.

Kurz gefasst lässt sich ihre Arbeit im Bundestag in einem Satz beschreiben: „Ich kümmere mich um das friedliche, sichere und solidarische Zusammenleben der Menschen in Stadt und Land durch die Gewährleistung von Recht und Ordnung, gute Verkehrsanbindungen, Wohnraum, medizinische Versorgung, Pflege, Unterstützung von Familien, Förderung der Jugend sowie der Stärkung demokratischer Strukturen durch Ehrenamtsförderung und staatsbürgerliche Bildung.“

In ihrem Wahlkreis treffe Elisabeth Kaiser Bürgerinnen und Bürger, die sich mit viel Herzblut für Andere engagieren. Es sei unglaublich, mit wie viel Hingabe sich insbesondere die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Zivil- und Katastrophenschutzes für die Versorgung und die Rettung von Menschen vor Gefahren für Leib und Leben einsetzen – seien es die Feuerwehren, das Technische Hilfswerk oder die weißen Dienste wie z. B. das Rote Kreuz oder der Arbeiter und Samariter Bund. Hier möchte ich mein Möglichstes tun, um dieses Ehrenamt zu unterstützen und zu stärken“, sagt Kaiser.

In das politische Berlin hat sie sich schnell eingelebt, auch wenn es doch die ein oder anderen unerwarteten Umstände gab. So musste sie als neue Abgeordnete nach den ersten Monaten nochmalig in eine andere Liegenschaft des Bundestages umziehen, in der erst vor zwei Monaten W-Lan verfügbar war. Mittlerweile sind auch solche Hürden überwunden und ein effektives Arbeiten möglich.

Über die lange Zeit der Regierungsbildung und die erneute Auflage der Großen Koalition ist Kaiser nicht unbedingt glücklich. Sie ist kein großer Freund der sogenannten „GroKo“. „Darum habe ich auch nie ein Geheimnis gemacht. Ich weiß aber auch, dass in der Politik Kompromisse nötig ist, um weiter zu kommen. Ich mache das Beste daraus und möchte so viel wie möglich für die Menschen im Wahlkreis und ganz Deutschland erreichen“, zeigt sich Kaiser entschlossen.

Als Erfolge der Regierung in ihrem ersten Jahr Parlamentszugehörigkeit nennt Kaiser unter anderem die Entlastung von Familien durch Steuervorteile, eine Kindergelderhöhung ab 2019 und die Einführung des Baukindergeldes. Aber auch die Einführung der Brückenteilzeit, die Aufstockung der Polizeikräfte im Bund und den Ländern, die Stärkung der Rechte von Mieterinnen und Mietern, die Abschaffung des Schulgelds in den Pflegeberufen, die Stärkung der Zollbeamten und die Einigung noch in diesem Jahr ein Einwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen seien gute Ergebnisse zum Wohle der Menschen.

Weitere Projekte werden gerade auf den Weg gebracht. Das Gute-Kita-Gesetz wird seine Wirkung in den kommenden Jahren entfalten und Familien mit Kindern sowie die Kinderbetreuungseinrichtungen entlasten. Das Gesetz zur Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes soll Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive geben.

„Wir haben bisher viel erreicht in der Regierung und uns mit unseren Vorschlägen durchgesetzt. Naturgemäß sehen das nicht alle so. Den Menschen in Deutschland muss klar sein, dass nur mit einer starken SPD der Sozialstaat nicht weiter ausgehöhlt wird. Wir sind diejenigen, die für soziale Inhalte stehen. Hier möchte ich weiter meine Akzente setzen“, gibt sich die 31- jährige kämpferisch.

Regelmäßig ist die SPD-Abgeordnete in Ostthüringen unterwegs, bietet offene Bürgersprechstunden an, besucht Firmen, Kitas, Schulen, Vereine und Initiativen. So gelingt es ihr, das Ohr bei den Menschen zu haben und die gesammelten Erfahrungen in der Bundespolitik zu platzieren.

„Es ist leider nicht immer möglich, allen Terminwünschen nachzukommen. Aber wenn die Bürgerinnen und Bürger ein Anliegen oder Problem haben, dann können sie über mein Büro einen Termin mit mir vereinbaren oder es mir schriftlich zusenden. Mein Team in Berlin und im Wahlkreis ist stets für Sie ansprechbar“, informiert Kaiser. In Gera ist ihr Büro werktags täglich geöffnet, in Altenburg und Greiz sind ihre Mitarbeiter ebenfalls regelmäßig vor Ort. Ihr Bürgerbüro in Gera hat Elisabeth Kaiser „Demokratieladen“ genannt, denn es soll als Ort der Begegnung und für Veranstaltungen dienen.

„Ich bin gerne Abgeordnete, auch wenn die Tage oft lang sind. Die Aufgabe ist sehr abwechslungsreich und intensiv. Ich bin von den Menschen gewählt wurden, um etwas zu bewegen und Dinge zum Besseren zu ändern. Dieses Vertrauen möchte ich zurückgeben“, so die gebürtige Gersche abschließend.