arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich
01.06.2017

SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser will Kinderrechte im Grundgesetz

Das SPD-Urgestein im Bundestag Jakob Maria Mierscheid schlägt sich selbst als nächsten Bundespräsidenten vor:

Die CDU wird so kurz vor der Wahl keinen starken Genossen in diesem Amt zulassen. Deshalb schlage ich folgendes vor: Wir schicken mich.

Ich erfülle alle Voraussetzungen für das Amt des Bundespräsidenten doppelt. Ich genieße parteiübergreifend eine hohe Anerkennung, der Zuspruch Seitens der Opposition wäre mir sicher.

Ich komme vom Land, habe aber kein Problem damit, nach Berlin und von da aus in die Welt zu reisen. Hauptsache, ich werde nicht oft gesehen. Anders als bei anderen wirkt es bei mir sympathisch, wenn ich mich selbst als Bundespräsident vorschlage. Und sind nicht auch gewisse andere noch älter als ich?

Es wird wieder Zeit, dass Deutschland einen Bundespräsidenten ohne Präsenz bekommt: unaufgeregt, unauffällig bis unsichtbar. Genau dafür mache ich seit über 35 Jahren Politik. Genau deshalb bin ich der Richtige für das Amt des Bundespräsidenten.

SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser will Kinderrechte im Grundgesetz

Gera. Für verfassungsmäßig garantierte Kinderrechte plädiert heute, am 1. Juni, dem Internationalen Kindertag, SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.

“Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz, um der immer noch existierenden Ungleichheit und Diskriminierung der jüngsten und bedürftigsten Mitglieder der Gesellschaft auch per Gesetz vorzubeugen", fordert die Ostthüringer Bundestagskandidatin. "Dass in unserem Freistaat die Chancen der Kinder leider noch ungleich verteilt sind, zeigt sich an der unvertretbar hohen Kinderarmut mit knapp 50.000 Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren, die Sozialhilfeempfänger sind und deshalb oft ausgeschlossen bleiben von einem frohen und unbeschwerten Kinderleben, das heißt von guter Bildung, Urlaub, Nutzung der vielen Freizeit-und Kulturangebote. Mit der Stärkung der Familie und dem neuen Fokus der Politik auf die Kinderrechte soll die Basis für eine gute Kindheit gelegt werden. Das bedeutet stärkere finanzielle Entlastung der Familien, gerechte Löhne und unbürokratische Förderung. Dazu gehört eine Reform des unpraktikablen Bildungs-und Teilhabepaketes, das durch seine bürokratische Aufblähung seine kleinen Adressaten zu wenig oder überhaupt nicht erreicht.”

Elisabeth Kaiser verweist darauf, dass Kinder diese gesetzlich verankerten Rechte brauchen, da sonst "in der Kindheit erlebte und manifestierte soziale Ungleichheit von Generation zu Generation weiter gegeben und diese unheilvolle Spirale nicht durchbrochen wird."

Kaiser erläutert: "Kinderrechte sind in vielen Gesetzen geregelt. Es ist an der Zeit, dass sie zusammen mit den wesentlichen System- und Werteentscheidungen ausdrücklich im Grundgesetz formuliert werden. Denn die Regelungen im Grundgesetz werden von Gesetzgeber, Verwaltung und Gerichten regelmäßig herangezogen. Damit wären Kinderrechte einklagbar. Kinder würden mit abnehmender Bedürftigkeit und wachsender Einsichtsfähigkeit an allen sie betreffenden Entscheidungen beteiligt werden. Jedes Kind hätte Anspruch auf Gehör und Berücksichtigung seiner Meinung. Die aktive Möglichkeit, ihre Umwelt wirksam mitgestalten und selbst Entscheidungen treffen zu können, ist ein wichtiger Baustein für die demokratische Persönlichkeitsentwicklung unserer Kinder und Jugendlichen."

Die junge Kandidatin verspricht: "Ich will in der höchsten Volksvertretung dafür arbeiten, dass es allen Kindern in unserem Land gut geht und sie nicht nur am Kindertag politisches Interesse erfahren."