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Debattenbeitrag zur Erneuerung der SPD
16.03.2018

Zwölf SPD-Abgeordnete schlagen Wellen

Als Mitautorin eines dreiseitigen Thesenpapiers "Die SPD – linke Volkspartei im 21. Jahrhundert" spricht sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser für einen mutigen und offen Diskurs in der SPD aus. "Wir sehen uns als konstruktive Mitstreiter in der Partei, die neue Denkanstöße in die Partei und Gesellschaft hineintragen", erklärt die Ostthüringer Abgeordnete.

Am frühen Freitagmittag veröffentlichte Der Spiegel einen Bericht über das Papier mit der Überschrift "Zwölf SPD-Abgeordnete stellen sich gegen Scholz". Kaiser stellt klar: "Es geht nicht um Personen, sondern um Themen und Gesellschaftsbilder. Wir sind stolz darauf, dass wir darüber offen in der SPD und mit dem Parteivorstand diskutieren können."

In dem Papier fordern die zwölf neu gewählten Abgeordneten, dass über die mit der Union vereinbarten Projekte hinaus mehr Zukunftsinvestitionen getätigt werden. In dem Papier heißt es: "Wir sind davon überzeugt, dass nur eine starke Sozialdemokratie die sozialen Herausforderungen und wichtigen Zukunftsfragen verantwortungsvoll beantworten kann. Nur die SPD muss und kann die linke Volkspartei im 21. Jahrhundert sein."

Die allesamt neu im Bundestag gewählten MdB sind überzeugt: "Die schwarze Null ist kein finanzpolitisches Programm und kein eigenständiges Ziel.“ Vielmehr fordern die jungen Sozialdemokraten die SPD in dem Papier auf, sich künftig nicht um eine klare Haltung in der Verteilungsfrage zu drücken: "Hohe Einkommen und große Vermögen müssen endlich wieder einen angemessenen Anteil an der Finanzierung gesellschaftlicher Zukunftsaufgaben tragen", schreiben sie.

Zu den wichtigen Zukunftsthemen zählen neben Wohnungsbau und Digitalisierung insbesondere höhere Bildungsinvestitionen. "Unsere Schulen müssen dringend aus der Kreidezeit raus. Das geht nicht zum Nulltarif", fügt Kaiser hinzu. Dabei ist es den jungen Abgeordneten wichtig, dass extrem hohe Einkommen und Vermögen stärker als bisher zur Finanzierung der gesellschaftlichen Aufgaben herangezogen werden.

"Ich bin froh, dass wir mit Andrea Nahles und Olaf Scholz eine starke und konstruktive Parteispitze haben, die den Erneuerungsprozess unterstützt und eine lebendige Debatte fördert. Deshalb bin ich überzeugt, dass die SPD wieder zu alter Stärke zurückkehren wird", so die Ostthüringer Abgeordnete abschließend.

Thesenpapier "Die SPD – linke Volkspartei im 21. Jahrhundert"